§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop https://jupitair.pro zwischen
Nanosci sp. z o.o., ul. Żurawia 43, 00-680 Warschau, Polen
(nachfolgend „Verkäufer“)
und dem Kunden geschlossen werden. - Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl
a) Verbraucher im Sinne der jeweils anwendbaren nationalen Verbraucherschutzvorschriften der Europäischen Union als auch
b) Unternehmer, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. - Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
§ 2 Vertragsschluss
- Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
- Durch Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab.
- Der Vertrag kommt zustande, sobald der Verkäufer das Angebot durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annimmt.
§ 3 Preise, Steuern und Zahlung
- Alle Preise sind in Euro (EUR) angegeben und enthalten die jeweils gesetzlich geschuldete Umsatzsteuer, sofern nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist.
- Gibt ein Kunde bei der Bestellung an, Unternehmer zu sein, und teilt er dem Verkäufer eine gültige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt.-IdNr.) mit, die von einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union als Polen erteilt wurde, und erfolgt die Lieferung außerhalb Polens in einen anderen EU-Mitgliedstaat, erfolgt die Rechnungsstellung ohne Ausweis der Umsatzsteuer (0 % USt.) im Rahmen einer steuerfreien innergemeinschaftlichen Lieferung gemäß den geltenden steuerrechtlichen Vorschriften.
- Voraussetzung für die Rechnungsstellung ohne Umsatzsteuer ist, dass
a) die angegebene USt.-IdNr. zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültig ist und
b) der Kunde als Unternehmer handelt.
Erweist sich die angegebene USt.-IdNr. als ungültig oder liegen die Voraussetzungen nicht vor, ist der Verkäufer berechtigt, die gesetzlich geschuldete Umsatzsteuer nachträglich in Rechnung zu stellen. - Zusätzlich anfallende Versand- und Speditionskosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.
- Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Online-Shop angezeigt.
- Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen des anwendbaren Rechts.
§ 4 Lieferung und Versand
- Die Lieferung erfolgt per Spedition auf Palette an die vom Kunden angegebene Lieferadresse innerhalb der Europäischen Union.
- Liefertermine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich zugesagt wurden.
- Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bei Anlieferung auf offensichtliche Transportschäden zu überprüfen und diese unverzüglich gegenüber der Spedition und dem Verkäufer anzuzeigen.
§ 5 Gefahrübergang
- Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an den Verbraucher oder einen von ihm benannten Dritten über.
- Bei Unternehmern geht die Gefahr bereits mit Übergabe der Ware an die Spedition über.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem Kaufvertrag Eigentum des Verkäufers.
§ 7 Gewährleistung
- Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte nach dem jeweils anwendbaren zwingenden Verbraucherschutzrecht.
- Gegenüber Unternehmern richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen des polnischen Rechts, soweit zulässig.
§ 8 Haftung
- Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
- Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
- Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu. Einzelheiten ergeben sich aus der nachstehenden Widerrufsbelehrung.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
- Es gilt polnisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
- Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch der Schutz zwingender Verbraucherschutzvorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird.
- Ist der Kunde Unternehmer, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers in Warschau, Polen.
